Bearbeiteter Ausschnitt aus „Berlin, Arbeitsamt Sonnenallee, Arbeitslose“ von Bundesarchiv, B 145 Bild-P109963, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons.
Als Folge der Finanzkrise, die im Jahr 2007/2008 ausbrach, kam es im Jahr 2009 in vielen Ländern zu einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes und zu einem Beschäftigungseinbruch. Viele Regierungen entschieden damals, dass ein aktives wirtschaftspolitisches Vorgehen angemessen sei, um die Auswirkungen der Krise in den Griff zu kriegen.
„In Deutschland reagierte die regierende Große Koalition auf die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Folgen der Banken- und Finanzkrise unverzüglich, umfassend und vorausschauend. Im Konsens über die Notwendigkeit einer angemessenen Wirtschafts- und Finanzpolitik wurden die umfangreichsten Konjunkturpakete seit dem 2. Weltkrieg beschlossen. Sie umfassten insgesamt 187 Mrd. Euro für die Jahre Jahren 2009 und 2010. Das entsprach jeweils rund 3 % des BIP dieser Jahre. Dabei entfielen auf Bürgschaften 75 Mrd. Euro und 40 Mrd. Euro auf Kreditsonderprogramme, also Finanzierungshilfen für notleidende Banken und Unternehmen. Den zweitgrößten Posten von 43,5 Mrd. Euro bildeten direkte Ausgaben, z. B. für Zukunftsinvestitionen, die Umwelt- bzw. Abwrackprämie und einen Bundeszuschuss zu den gesetzlichen Krankenkassen. Gut ein Zehntel des Gesamtvolumens bestand aus Steuererleichterungen mit 18 Mrd. Euro, vor allem bei der Einkommensteuer und den betrieblichen Abschreibungen.“
Abbildung „Systematik beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitischer Reaktionen auf die Krise 2009“ von Bundeszentrale für politische Bildung, 2011, www.bpb.de, CC BY-NC-ND 2.0. Die Abbildung ist auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung leider nicht mehr verfügbar.
Das Instrument der Kurzarbeit
„Das wichtigste arbeitszeitpolitische Instrument präventiver Arbeitsmarktpolitik, die seit Jahrzehnten verfügbare Beschäftigungssicherung mittels öffentlich finanzierter Kurzarbeit, trug maßgeblich zur Sicherung des hohen Beschäftigungsstandes bei und scheint sich bewährt zu haben.
Kurzarbeit entlastet die Arbeitskosten der Betriebe sofort, denn für nicht geleistete Arbeit muss kein Entgelt gezahlt werden und die Belegschaft bleibt trotzdem erhalten. Die Betriebe sparen zum einen Entlassungskosten wie volle Lohnzahlung, mögliche Minderleistungen während der Kündigungsfrist, Sozialpläne und Abfindungen. Zum anderen entfallen bei später nötigen Einstellungen Such- und Anwerbekosten sowie Einstellungs- und Einarbeitungsaufwand. Betriebsspezifische Kompetenzen bleiben dadurch erhalten. Allerdings fallen auch in der Kurzarbeit sog. ‚Remanenzkosten‘ an, die der Betrieb zu tragen hat. Remanenzkosten entstehen, wenn die Lohnkosten für Kurzarbeiter nicht proportional zu den ausgefallenen Arbeitsstunden sinken. Dabei kann es sich um betriebliche Aufstockungen des Kurzarbeitergeldes, Sozialversicherungsbeiträge, die der Arbeitgeber normalerweise in den ersten sechs Monaten der Kurzarbeit zur Hälfte zu tragen hat, oder um weiterbestehende Entgeltbestandteile wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld handeln. Den Remanenzkosten sind die Kosten gegenüberzustellen, die bei Entlassungen aus betrieblichen Gründen und bei Abfindungen entstehen sowie weitere Kosten für die Suche, Einstellung und Einarbeitung neuer Mitarbeiter. In der Gesamtbetrachtung aller möglichen Kosten und der öffentlichen Förderung hat die Kurzarbeit also meist viele Vorteile. […]
Überaus Beschäftigung stabilisierend waren folgende Neuregelungen:
- Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf 12 Monate;
- seit 01.02.2009 trug die Bundesagentur für Arbeit (BA) für die ersten sechs Monate der Kurzarbeit die Hälfte der Sozialbeiträge für die ausgefallene Arbeitszeit;
- bei Qualifikation neben der Kurzarbeit trug die BA die Sozialabgaben voll;
- ab 01.07.2009 übernahm die BA auch ohne betriebliche Qualifizierungsmaßnahmen ab dem siebten Monat Kurzarbeit die Sozialbeiträge vollständig;
- ab 05.06.2009 betrug die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld 24 Monate.“
Der Text in diesem Lernabschnitt ist ein Ausschnitt aus: Tim Obermeier, Jürgen Kühl für bpb.de: Arbeitsmarktpolitische Reaktionen auf die Krise: Deutschland und Europa, CC BY-NC-SA 4.0. Der Originalbeitrag ist auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung leider nicht mehr verfügbar.