Bearbeiteter Ausschnitt aus „Deutscher Bundestag; Blick in den Plenarsaal“ von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons.
Viele Ziele sind der deutschen Wirtschaftspolitik vorgegeben. Sie sind auf verschiedenen Ebenen verankert: In internationalen Abkommen, im Rahmen der europäischen Union oder in nationalen Gesetzen. Doch welche Ziele sind das eigentlich? Und welche Ziele hielten die Parteien in Deutschland bei der letzten Bundestagswahl für besonders wichtig?
H5P-Element „Wirtschaftspolitische Zielvorgaben“. Quellen- und Lizenzangaben unter „Rights of use“ im H5P-Element.
Vom Viereck zum Sechseck: Was macht sie magisch?
Die vier Ziele des „Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes“ bilden zusammen das sogenannte „magische Viereck“. Seit einiger Zeit wird in der Diskussion auch von einem magischen Sechseck gesprochen, wenn zusätzlich Umweltschutz und die Einkommens- und Vermögensverteilung berücksichtigt werden.
„Magisch“ heißt das Viereck/Sechseck, weil es aufgrund von Zielkonflikten schwierig ist, die Ziele alle gleichzeitig zu erreichen. Doch was bedeutet Zielkonflikt? Grundsätzlich lassen sich drei Varianten unterscheiden, wie sich zwei wirtschaftspolitische Ziele zueinander verhalten:
- Manchmal passen zwei wirtschaftspolitische Ziele einfach nicht zueinander: Je näher man Ziel A kommt, umso weiter entfernt man sich von Ziel B. Hier liegt also ein Zielkonflikt vor. Beispielsweise gehen manche Wirtschaftsforscherinnen von einem Zielkonflikt zwischen den Zielen „Wirtschaftswachstum“ und „Umweltschutz“ aus, weil zusätzlicher Ressourcenverbrauch durch eine größere Wirtschaft nach die Umwelt beeinträchtigen kann.
- Manchmal sind Ziele in Harmonie: Je näher man Ziel A kommt, umso näher kommt man auch Ziel B. Man spricht hier auch von einer Zielharmonie. Beispielsweise gehen manche Wirtschaftsforscherinnen von einer Zielharmonie zwischen den Zielen „hoher Beschäftigungsstand“ und „angemessenes Wachstum“ aus, weil eine größere Wirtschaft mehr Beschäftigungschancen bietet.
- Manchmal haben Ziele keinen Einfluss aufeinander, sie sind neutral zueinander.
Kompliziert wird es, weil es sich je nach wirtschaftlicher Situation und zeitlicher Perspektive auch verändern kann, wie sich zwei Ziele zueinander verhalten. Außerdem schätzen verschiedene Perspektiven der Wirtschaftsforschung den Zusammenhang zwischen Zielen unterschiedlich ein.
H5P-Element „Vom magischen Viereck zum Sechseck“. Quellen- und Lizenzangaben unter „Rights of use“ im H5P-Element.
Kennst du die Ziele der Parteien? Wirtschaftspolitische Ziele im Bundestagswahlkampf 2021
Trotz gesetzlicher Vorgaben und internationaler Abkommen gibt es für politische Parteien Spielräume, um eigene wirtschaftspolitische Zielvorstellungen zu formulieren oder die gesetzten Ziele zu gewichten. Vor einer Bundestagswahl werden die für die kommende Regierungszeit geltenden Ziele in den Wahl- und Regierungsprogrammen der Parteien festgehalten. Wie gut kennst du die wirtschaftspolitischen Ziele der Parteien, die zurzeit im Bundestag vertreten sind? Erkennst du ein bestimmtes wirtschaftspolitisches Profil?
H5P-Element „Kennst du die wirtschaftspolitischen Ziele der Parteien?“. Quellen- und Lizenzangaben unter „Rights of use“ im H5P-Element.